Neuzulassungen im Januar 2012

[02.02.2012] hier: 210.195 neue Pkw - ähnliches Ergebnis wie im Januar 2011 (-0,4%)  weiter

Förderung der Nachrüstung von Dieselpartikelfiltern 2012

[01.02.2012] hier:    Elektronischer Antrag auf Förderung steht auf den Seiten des BAFA zur Verfügung Neufassung des Fragen- und Antwortenkataloges (Stand: 01.02.2012) In Fortführung unserer Informationen zu obigen Thema von Anfang diesen Jahres,möchten wir darauf hinweisen , dass seit dem 01.02.1 das elektronische Antragsformular zur Beantragung der Förderung der Nachrüstung von Dieselpartikelfiltern auf den Seiten des BAFA (www.code.bafa.de/pmsf/) zur Verfügung steht.  weiter

LG Düsseldorf legt ″im-Sinne-der-Pkw-EnVKV″-Unterlassungserklärung eng aus -

[01.02.2012] alles Weitere entnehmen Sie bitte den Urteilsgründen  weiter

Rechtsdienstleistungsgesetz

[01.02.2012] hier: Die Verwendung einer Abtretung erfüllungshalber verstößt nicht gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz Seit geraumer Zeit herrscht Streit darüber, ob eine Abtretung erfüllungshalber (wie auch in der RKÜB enthalten) einen Verstoß gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz darstellt.  weiter

Nacherfüllung

[31.01.2012] Grundsätzliches zu den Anforderungen an ein Fehlschlagen der Nacherfüllung und zur Frage, unter welchen Umständen dem Käufer ein zweiter Nachbesserungsversuch zumutbar oder unzumutbar ist Nach § 440 BGB bedarf es in Fällen des Rücktritts und der Geltendmachung eines Schadens-ersatzanspruchs u.a.  weiter

Änderung des EStG durch das Beitreibungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz

[31.01.2012] (BGBl 2011, Teil I, Nr. 64, S. 2592 ff) hier:  Gesetzliche Neuregelung zur steuerlichen Berücksichtigung von Aufwendungen für die erstmalige Berufsausbildung oder ein Erststudium Nachdem Bundesrat und Bundestag dem „Gesetz zur Umsetzung der Beitreibungsrichtlinie sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften“ (BeitrRlUmsG) zugestimmt haben, ist es nunmehr im Bundesgesetzblatt (Anlage) veröffentlicht worden und zum 01.01.2012 in Kraft getreten.  weiter

Kennzeichnungsverordnung

[31.01.2012] hier:  Ausgabe von blanko gesiegelten Feinstaubplaketten Der ZDK wurde seitens einiger oberster Landesbehörden davon in Kenntnis gesetzt, dass einzelne Kfz-Betriebe ihren Kunden blanko gesiegelte Feinstaubplaketten ausgeben.  weiter

Deutschlands beste Autofahrer: Zum 24. Mal am Start

[27.01.2012] Wer sind "Deutschlands beste Autofahrer" 2012? AutoBild, Deutscher Verkehrssicherheitsrat (DVR) und das Deutsche Kfz-Gewerbe starten die Fahrsicherheitskampagne zum 24. Mal. Ihr Ziel: Mehr Sicherheit auf Deutschlands Straßen.  weiter

Abweichung von der vereinbarten Motorleistung eines Neuwagens

[26.01.2012] Weicht ein Neufahrzeug von der im Fahrzeugschein aufgeführten Motorleistung ab, stellt sich mitunter die Frage, ab wann eine Minderleistung des Motors den Käufer zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt.  weiter

Kauf eines neuen Reimportfahrzeugs

[26.01.2012] Ist ein Reimport-Fahrzeug nicht mit ESP ausgerüstet, trifft den Verkäufer insofern eine Aufklärungspflicht Das LG Karlsruhe hat sich mit Urteil vom 30.07.2010 (Az.  weiter

Zulässige private Nutzung des E-Mail-Accounts führt nicht zur Anwendung des Fern-meldegeheimnisses

[24.01.2012] Das LAG Berlin-Brandenburg zur Frage, ob der Arbeitgeber den dienstlichen E-Mail-Account des Arbeitnehmers öffnen darf, sinngemäß entschieden: Ein Arbeitgeber wird nicht allein dadurch zum Diensteanbieter i.S.d.  weiter

Schriftgrößen-Vertragsstrafenklagen der DUH

[23.01.2012] anbei drei NOCH NICHT RECHTSKRÄFTIGE gleichwohl mit ihren Begründungen interessante Urteile über Vertragsstrafeforderungen der D  weiter

ZDK-Kontenrahmen für Kfz-Betriebe

[13.01.2012]  weiter

Gebrauchtwagenkauf

[13.01.2012] Beim Ankauf eines im Ausland zugelassenen Fahrzeugs werden gesteigerte Anforderungen an einen gutgläubigen Eigentumserwerb gestellt                                                                                                 Dass es für einen gutgläubigen Erwerb eines in Deutschland zugelassenen Pkw von einem Nichtberechtigten entscheidend darauf ankommt, dass der Verkäufer aus Anlass der Veräußerung die Original-Zulassungsbescheinigung Teil II – früher: Kfz-Brief – vorlegen kann und dass es ohne Belang ist, ob er selbst darin als Eigentümer eingetragen ist, ist hinlänglich bekannt (vgl.  weiter

Sachmangelhaftung

[13.01.2012] Undichtigkeiten an verschiedenen Stellen eines Cabriodaches, die auf dessen Grund-konstruktion beruhen, begründen einen zum Rücktritt berechtigenden Mangel  Die Beantwortung der Frage, ob ein Fahrzeug an einem oder mehreren Mängeln leidet, kann im Hinblick auf die Anzahl der erforderlichen Nacherfüllungsversuche, das Eingreifen der Beweislastumkehr, die Beurteilung der Erheblichkeit des Mangels oder etwa den Eintritt der  Verjährung geltend gemachter Ansprüche streitentscheidend sein.  weiter

Neue Anforderungen und Methoden in der kaufmännischen Ausbildung

[13.01.2012] hier: Basis-Seminar für Ausbilderinnen und Ausbilder von Automobilkaufleuten Gemeinsam mit Branchenexperten und der Akademie Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (TAK) wurde eine Seminarreihe basierend auf Modulen für Ausbilderinnen und Ausbilder im kaufmännischen Bereich entwickelt.  weiter

Die ersten Abmahnungen nach der neuen Pkw-EnVKV liegen im Internat vor

[13.01.2012] Wir möchten Sie kurz darüber informieren, dass die ersten Abmahnungen nach der neuen Pkw-EnVKV im Internet vorliegen: 1. Abmahnung des Verbandes Sozialer Wettbewerb, Berlin Hier liegen je eine Abmahnung gegen Neuwagenhändler bei webauto.de bzw.  weiter

Informationen zum Geldwäschebekämpfungsgesetz

[13.01.2012] hier: Vor-Ort-Kontrollen im Kraftfahrzeuggewerbe durch das Landesverwaltungsamt    Im Ergebnis eines gestrigen Gespräches mit dem Landesverwaltungsamt kommen wir auf unsere Informationen – hier - zu den Geldwäschebestimmungen zurück. Das Landesverwaltungsamt ist im Auftrage des Wirtschaftsministeriums für die Überprüfung der Umsetzung des Geldwäschegesetzes – auch im Kfz-Gewerbe – zuständig. Im Gespräch wurden in naher Zukunft stichprobenartige Kontrollen von Kfz-Betrieben angekündigt.  weiter

Kontenrahmen für 2012

[12.01.2012] Aktuelle Informationen zu den Kontenrahmen des Kfz-Gewerbes "ZDK-Kontenrahmen für Kfz-Betriebe" und "Kfz-Branchenkontenrahmen SKR 51" lesen Sie hier.  weiter

De-minimis Förderprogramm 2012

[11.01.2012] Auch für das Jahr 2012 werden wieder Fördergelder im Rahmen des De-minimis Förderprogramms zur Verfügung gestellt. Bekanntlich können sich an diesem Programm Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit Lkw ab 12 t zulässigem Gesamtgewicht beteiligen, die bestimmte Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit oder zum Schutz der Umwelt durchführen und nachweisen.  weiter

Neuzulassungen im Dezember 2011

[10.01.2012] hier: 3,17 Millionen Einheiten im Autojahr 2011  weiter

Basiszinssatz seit 1. Januar 2012

[10.01.2012] Der Basiszinssatz des Bürgerlichen Gesetzbuches hat sich zum 1. Januar 2012 geändert. Er beträgt nun 0,12 Prozent. Der Zinssatz wird halbjährlich, jeweils zum 1. Januar und 1. Juli parallel an die Veränderungen des Zinssatzes für die jüngste Hauptrefinanzierungsoption der Europäischen Zentralbank angepasst.  weiter

1. Oldtimer-Kongress

[09.01.2012] „Vorsprung durch Wissen“ Oldtimer-Kongress auf der Techno Classica 2012  Bald ist es wieder soweit, die 24. Weltmesse für Oldtimer wird vom 21.-24.  weiter

Familienpflegezeitgesetz)

[09.01.2012] Nach entsprechendem Bundestagsbeschluss ist das „Gesetz zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf“ (das so genannte Familienpflegezeitgesetz) im Bundgesetzblatt (BGBl.  weiter

Verwendungsersatzanspruch nach Rücktritt vom Kaufvertrag

[05.01.2012] Die Kosten für das Unterstellen eines mangelhaften Fahrzeugs bis zu dessen Rückgabe an den Verkäufer können u.U. als notwendige Verwendungen erstattungsfähig sein Tritt ein Käufer berechtigterweise vom Kaufvertrag zurück, stellt sich häufig die Frage, ob er die Kosten für die Unterstellung des Fahrzeugs bis zur Fahrzeugrückgabe an den Verkäufer von diesem erstattet verlangen darf.  weiter